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Börsen-Zeitung: Im Standortwettbewerb, Kommentar zur Förderung der Forschung von Helmut Kipp

Frankfurt (ots) – Wenn nicht jetzt, wann dann? Das scheinen sich die Verantwortlichen beim Verband der Chemischen Industrie (VCI) zu fragen. Die sprudelnden Steuereinnahmen sorgen für Entspannung im Staatshaushalt. Der finanzielle Spielraum ist so groß wie lange nicht. Ein guter Zeitpunkt also, um abermals nach einer steuerlichen Forschungsförderung zu rufen, eine Forderung, die auch andere Wirtschaftsverbände vertreten. Zumal das Thema im Herbst in eine heiße Phase kommen dürfte, da die Vorlage eines Referentenentwurfs ansteht.

Nun mag man die Stirn runzeln, wenn Interessenvertretungen für eine neue Steuersubvention plädieren. Doch sind finanzielle Anreize, die Innovationen fördern und damit die Zukunftsfähigkeit des Hochlohnstandorts Deutschland stärken, allemal sinnvoller als manch anderer Ausgabenposten im öffentlichen Etat.

Der Vergleich mit anderen Industrieländern zeigt, dass Forschungsförderung über das Steuersystem weit verbreitet ist. Sowohl in den großen Volkswirtschaften USA und Japan als auch in 20 von 28 EU-Ländern gibt es solche Regelungen. Ähnliches gilt für China und Russland. In den Vereinigten Staaten wurde mit der großen Steuerreform von Präsident Donald Trump die steuerliche Förderung noch einmal ausgebaut. Insofern lässt sich durchaus ein Standortnachteil für Deutschland konstatieren, wo die Forschungsförderung überwiegend projektbezogen erfolgt. Allerdings müssen sich die Chemieunternehmen auch an die eigene Nase fassen. Die Branche hat nämlich das Ziel verfehlt, die Forschungsausgaben im Inland 2017 auf 11 Mrd. Euro zu hieven. Diese Marke soll nun 2018 geknackt werden.

Um zu belegen, dass Steueranreize für Forschung wirken, verweist der VCI auf Österreich, wo es seit mehreren Jahren eine solche Förderung gibt. In dem Nachbarland seien die Bruttoinlandsausgaben für Forschung und Entwicklung auf 3,1 Prozent der Wirtschaftsleistung gestiegen – mehr als in Deutschland. Und so manches deutsche Unternehmen hat Forschungsaktivitäten nach Österreich verlagert.

In der Breite dürften die Forschungsanstrengungen der Unternehmen von einer steuerlichen Förderung profitieren. Das gilt vor allem für kleine und mittlere Firmen, die bei der projektbezogenen Unterstützung schon mal durch den Rost fallen. Gespannt darf man sein, inwieweit die Steuerförderung hierzulande tatsächlich Realität wird. Schließlich ist es nicht das erste Mal, dass das Thema auf dem Tisch der Politiker liegt.

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