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Börsen-Zeitung: Nichts ist unmöglich, Kommentar zum Brexit von Andreas Hippin

Frankfurt (ots) – Michel Barnier hat der britischen Premierministerin Theresa May unabsichtlich die Chance zu einem Richtungswechsel in den Brexit-Verhandlungen gegeben. Indem der EU-Verhandlungsführer das von ihrem Kabinett auf dem Landsitz Chequers mühevoll ausgehandelte Papier vom Tisch wischte, ermöglichte er ihr den gesichtswahrenden Abschied von einem faulen Kompromiss, für den sie im Parlament ohnehin keine Mehrheit mehr gefunden hätte. Sie könnte nun auf ein Freihandelsabkommen wie das zwischen der EU und Kanada hinarbeiten, allerdings ohne Sonderstatus für Nordirland. Bis zu dessen Abschluss ließe sich, wie mit vielen anderen Ländern auch, nach den Regeln der WTO Handel mit Resteuropa treiben.

May hat bislang nichts dergleichen unternommen. Aber die vergangenen Monate haben gezeigt, dass in der britischen Politik nichts unmöglich ist. Um zu verstehen, was alles geht, muss man sich klarmachen, welche Implikationen das Brexit-Votum für Unterhausabgeordnete hat. Hätte es sich bei der Volksabstimmung um eine Parlamentswahl gehandelt, wäre “Vote Leave” nach Rechnung von David Camerons Meinungsforscher Andrew Cooper auf 400 Sitze gekommen – eine Mehrheit von 150. Das hört sich gleich ganz anders an als eine Mehrheit von 52:48. In den Wahlkreisen von Fürsprechern Brüssels wie dem derzeitigen Schatzkanzler Philip Hammond oder der europhilen Anna Soubry stimmten die Menschen für den Austritt. Seitdem haben sich die Fronten weiter verhärtet. Ein erneutes Referendum würde ein ähnliches Ergebnis hervorbringen, auch wenn von Brexit-Gegnern beauftragte Umfragen einen Meinungsumschwung belegen sollen.

Geht es May um den Machterhalt, wird sie sich auf die Brexiteers zubewegen, die ihre Kampagne für einen klaren Schnitt noch vor der Parteikonferenz diesen Monat beginnen werden. Mays Rivale Boris Johnson hat sich bereits in Stellung gebracht. Viele radikale Austrittsbefürworter wurden bereits Mitglieder der konservativen Partei. Vorbild ist die Eintrittsstrategie der Momentum-Aktivisten, mit deren Hilfe sie den Altlinken Jeremy Corbyn an die Spitze der Labour Party beförderten.

Von Labour ist wenig Widerstand zu erwarten, schließlich stimmten mehr als zwei Drittel ihrer Wahlkreise für den Austritt. Und für die Wirtschaft wäre ein Ende mit Schrecken besser als ein Schrecken ohne Ende, den etwa eine Verlängerung der von Artikel 50 vorgegebenen Frist bis zur Wirksamkeit des Austritts mit sich bringen würde.

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